Drei Tage digitale BDK

Lennart Quirings ganz persönliche Delegierten-Erfahrung

Liebe Freundinnen und Freunde im Landkreis Verden,

ich durfte unseren Kreisverband bei der #dbdk20 (Digitale Bundesdelegiertenkonferenz 2020) vertreten. Dafür danke ich euch, denn ich habe spannende Diskussionen erlebt, aber auch das Experiment Parteitag im digitalen Raum mitgemacht.

Was dabei rausgekommen ist, könnt Ihr u.a. im folgenden Spiegel-Online Beitrag lesen:

Ich möchte weniger darauf eingehen, was wie abgestimmt worden ist, vielmehr darauf, was alles passiert ist.

Freitag begann die BDK mit dem üblichen Vorlauf. Wobei: Um 16 Uhr waren eigentlich alle Delegierten online, ziemlich pünktlich, sogar pünktlicher als hätten wir uns vor Ort getroffen. Bei den Testabstimmungen zeigten sich erste Probleme der Server. Die Abstimmungen ploppten bei den Delegierten nicht immer schnell genug auf, manchmal dauerte es sehr lange, bis man abstimmen konnte, einige fühlten sich technisch ausgeschlossen. Das war formal kein Problem, solange es um nichts ging oder aber sehr große Einmütigkeit in den abgegebenen Stimmen zu erkennen war.

Aber zurück zum Allgemeinen: Im Vorfeld der BDK hat es die Antragskommission im Hinblick auf das Grundsatzprogramm mit etwa 1.500 Änderungsanträgen zu tun gehabt. Die meisten sind verhandelt und geeint worden, sodass wir letztlich über vielleicht 50 inhaltliche Streitpunkte diskutiert und abgestimmt haben.

Die eigentliche BDK begann mit einer staatsfrauisch vorgetragenen Rede von Annalena, die ihr Sprechtempo für das digitale Format um die Hälfte reduziert hat. Starke Worte, auch wenn sie erkennbar keine Profimoderatorin ist, das Gespräch mit der Kamera also nicht gewohnt.

 

Genauso wenig wie Robert, dessen Rede am Samstag allerdings davon profitieren konnte, dass er sehen konnte, was bei Annalena medial nicht so gut funktioniert hat. Man konnte den Lernprozess live beobachten. Beide haben inhaltlich sehr gelungene Reden gehalten, jede*r auf ihre/seine Weise. Und die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer und Ricarda Lang standen der Doppelspitze in nichts nach, auch wenn sie es vorgezogen haben, am Redner*innenpult zu stehen, statt frei im Raum, was ihnen vermutlich etwas gewohnte Sicherheit gab.

Zurück zur Debattenkultur und dem Abstimmungstool. Eher eindeutig waren die Entscheidungen bei Fragen wie: Wollen wir uns gegen den Einsatz der Bundeswehr (BW) im Inneren oder nur gegen den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren aussprechen? (Ergebnis: nur gegen bewaffneten Einsatz, im Gesundheitsamt soll die BW auch weiterhin aushelfen dürfen) oder: Wollen wir den Privatbesitz tödlicher Schusswaffen nur Jäger*innen oder auch Sportschütz*innen zugestehen? (Ergebnis: nur Jäger*innen)

Deutlich strittiger waren Entscheidungen wie: Sprechen wir uns für das Bedingungslose Grundeinkommen aus, für eine sanktionsfreie Grundsicherung oder für das zweite zuerst und das erste als Leitlinie aus? (Ergebnis: Die letzte Variante).

Die technische Realisierung war trotz der anfänglichen Probleme insgesamt sehr gelungen. Da hat ein Team aus einem Haupt- und vielen ehrenamtlichen aus der Netzbegrünung etwas auf die Beine gestellt, was wohl seinesgleichen suchen dürfte. Und vor allem sind die digitalen Werkzeuge und Verfahren im Laufe des Wochenendes immer besser geworden.

Die Anregung, während laufender Abstimmungen Musik einzuspielen, damit man merkt, dass der eigene Stream nicht eingefroren ist, wurde schnell umgesetzt. Ein ModeratorInnenteam stand dem Präsidium zur Seite, um Leerlauf zu überbrücken. Zunehmend wurde dazu übergegangen, vorproduzierte Videos in die Phasen laufender Abstimmungen einzuspielen, damit die Abstimmungen technisch bei möglichst allen machbar werden, die langen Wartezeiten für die bis zu 45.000 Zuschauer*innen (habe ich in irgendeiner Zeitung gelesen) auf den verschiedenen Kanälen aber gleichzeitig nicht auch langweilig werden.

Es gab zwar immer einzelne, bei denen das gerade mal nicht ging, aber meist hätten deren Stimmen das Ergebnis nicht verändert, selbst wenn sie alle für die eine oder andere Option gestimmt hätten. Ausnahmen gab es nur zwei. Eine davon habe ich oben schon beschrieben.

Spannend war es, die vielen Blicke in die Wohnzimmer, Arbeitszimmer und Küchen der unterschiedlichsten Grünen zu bekommen. Den über die Technik fluchenden Jürgen Trittin werde ich wohl genauso wenig vergessen, wie die Küche von Landesminister Jan-Philipp Albrecht, die mich vom Stil, der Einrichtung und Ausstattung her an die mir so lieben Bio-WGs aus dem Studium erinnert hat.

 

Parallel zur #dbdk20 lief der Chat über das Grüne Netz. Ein kontinuierliches Gemurmel Delegierter und Nicht-delegierter Grüner aus ganz Deutschland, das das Geschehen kommentiert, für Ideen wirbt, argumentiert, polarisiert. Wer zusätzlich zur auch via Youtube gestreamten Debatte den Chat offen hatte, hat die ganze Meinungsvielfalt der Partei mitgelesen. Das war in Teilen abstimmungsentscheidend, wage ich zu behaupten.

Die vorproduzierten Videos waren schön und haben Lust auf grüne Politik gemacht, wie  überhaupt das ganze Studiosetting im Berliner Tempodrom professionell und hervorragend designt waren. So hat ein Mitglied in der Rubrik „Mein grüner Moment“ davon berichtet, wie beeindruckt sie war, als sie sich über die Grünen in einem BTW-Wahlkampf informieren wollte und Reinhard Bütikofer ihr am Stand gleich das Grundsatzprogramm in die Hand gedrückt habe. Sie verstand es als Ausdruck des Zutrauens in ihr ernsthaftes Interesse, sich zu informieren. Besser als oberflächliche Flyer. Später stellte sich heraus, dass die Wahlkampfmaterialien schlicht nicht rechtzeitig angekommen waren und Reinhard deshalb am Stand verteilt hat, was gerade noch da war. 😊

Svetlana Tichanowskaya

Meine beiden persönlichen Highlights der Grüße und Geleitworte zur #dbdk20 sind Swetlana Tichanowskajas Dank an uns Grüne, dass wir der belarussischen Demokratiebewegung solidarisch zur Seite stehen, und die Glückwünsche zu unserem digitalen Parteitag der taiwanischen Digitalministerin Audrey Tang, die sich mit einem „Live long and prosper“ zum Vulkanier Gruß verabschiedete. Die meisten der Videos werden wohl ab den nächsten Tagen auch auf Youtube zu sehen sein.

Aber keine BDK ohne Party. Für Samstagabend war das Konzert einer Überraschungsband angekündigt, aber um 23.00 Uhr gab es den GAU. Nach zehn Stunden kontinuierlicher Hochlast hat die Gewerkschaft der Server zum Überlastungsstreik aufgerufen. Nichts ging mehr. Einzig der Youtube-Stream lief noch weiter, die laufende Abstimmung aber musste abgebrochen werden. Selbst die Seite unserer Bundespartei gruene.de war down.

Etwa eine halbe Stunde später meldete sich das System zurück. Die Netzbegrünung hatte den Computern wohl gut zugeredet und frische Luft zugefächelt, vielleicht auch Mund-zu-Mund beatmet. Jedenfalls brachte sich Michael Kellner noch einmal ein, um anzukündigen, dass die inhaltliche Debatte morgen weitergeführt werden würde. Jetzt sei die Party dran. Musikalischer Gast war die Band „Die höchste Eisenbahn“, die ich persönlich schon vor etwa acht Jahren in Stade live gesehen habe. Die Band ist gut, spannender aber die Idee, dass sich alle Grünen, die wollten, beim Mitfeiern in eine Video-Konferenz einwählen konnten, dessen Mosaik-Screen dann den Hintergrund des Bühnenbildes darstellte.

Die Delegierten flimmerten über die Leinwand. Im Vordergrund die wenigen Akteure. Gemeinsam aber haben sie das neue Grundsatzprogramm verabschiedet.
Foto: Dominik Butzmann

Manchen haben den Tag am Computer mit dem Rudergerät ausklingen lassen, andere saßen mit einem Bierchen vor dem Konzert-Stream, wieder andere tanzten mit Haushaltsangehörigen im Wohnzimmer. So kam tatsächlich ein bisschen gemeinsames Party-Gefühl auf. Ich habe es vorgezogen, die Party aus dem Bett zu beobachten, kurz vor dem Einschlafen.

Was bleibt: BDK geht zur Not auch digital. Die Art der Abstimmung hat überraschenderweise viel länger gedauert als bei einer Präsenzveranstaltung, wo alle eindeutigen Abstimmungen durch das Aufzeigen der Stimmkarten binnen einer Minute erledigt sind. Das Abstimmungstool musste teilweise für zehn Minuten geöffnet bleiben, weil im Chat noch von technischen Problemen berichtet wurde. Das ganze Format BDK ändert sich dadurch, die Interaktion wird verlagert, aber auch demokratischer, denn das kontinuierliche miteinander Chatten lässt Meinungen aus der anderen Ecke der Halle zu einem kommen.

Die digitale Ergänzung der nächsten Präsenz-BDK wird vermutlich deswegen von einigen herbeigesehnt. Trotzdem wollen wir uns natürlich wieder persönlich begegnen können, Auge in Auge miteinander um die bessere Lösung ringen und anschließend darauf anstoßen, eine gute Lösung gefunden zu haben.

Euer Lennart Quiring

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