Energiewende kommunal gestalten

Gut besuchte Veranstaltung in Verden mit Volker Bajus, MdL

20160905_213013_resizedVerden, 06.09.2016. Die Energiewende muss beschleunigt werden und Kommunen spielen dabei eine wichtige Rolle, so die Botschaft von Volker Bajus, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Im Rahmen einer Veranstaltung des Grünen Ortsverbandes Verden berichtete er am Montagabend im Liekedeeler über die Herausforderungen und Chancen der Energiewende und kommunale Umsetzungsbeispiele.

Bajus erinnerte eingangs daran, dass die Parteigeschichte der Grünen eng mit Energiepolitik verbunden ist: der jahrzehntelange Kampf für den Atomausstieg sei schon immer durch den Einsatz für erneuerbare Energien begleitet worden. Jetzt gehe es um den Ausstieg aus der Kohlekraft – und mittel- bis langfristig auch aus Öl und Gas. Die Begründung für die Energiewende ergebe sich dabei vor allem aus dem notwendigen Klimaschutz: zwar hätten sich die Staaten der Welt in Paris verpflichtet, die Erderwärmung auf maximal 2 Grad zu begrenzen und sogar 1,5 Grad anzustreben, in allen Ländern zeige die reale Entwicklung der Treibhausgasemissionen jedoch in Richtung 3 Grad. Die jetzt bereits sichtbaren unmittelbaren Folgen wie Extremwettterereignisse seien dabei nur Vorboten sich abzeichnender katastrophaler Entwicklungen. Neben dem Klimaschutz gäbe es aber auch weitere Begründungen für die Energiewende, z.B. friedenspolitische und wirtschaftliche. Mit Blick auf die Betroffenheit der Region Verden / Rotenburg verwies er auch auf die Risiken der Erdgasförderung wie Erdbeben und gesundheitliche Folgen.

Deutliche Kritik übte Bajus an der Bundesregierung: mit der Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes würden insbesondere Stadtwerke und Energiegenossenschaften behindert, die bisher die Energiewende wesentlich voran gebracht hätten. Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sei total aufgeweicht, es fehle ein Fahrplan zum Kohleausstieg und erst recht zur vollständigen De-Carbonisierung, die offiziell von der Bundesregierung angestrebt werde.

Der Landespolitiker stellte dem gegenüber das von den Niedersächsischen Grünen entwickelte „Grüne Energieszenario für Niedersachsen“ vor und betonte, dass es dabei um die Energiewende insgesamt gehe, also u.a. auch Wärme und Mobilität berücksichtige. Mit Einsparungen und Energieeffizienz sei eine Reduktion des Energieverbrauchs um 55% möglich. Der verbleibende Bedarf könne aus einem Mix verschiedener Energiequellen gedeckt werden. Im Strombereich spiele ein intelligentes Netz mit Speichern und intelligenter Steuerung von Verbräuchen und Erzeugung eine wichtige Rolle.

Bajus stellte zum Abschluss konkrete Beispiele kommunaler Energiewende-Praxis vor und konnte dabei auch aus seiner eigenen kommunalpolitischen Arbeit in Osnabrück berichten. Überregional bekannt ist dabei das Solarkataster, auf dessen Grundlage eine Vielzahl von privaten und öffentlichen Dachflächen mit Solaranlagen ausgerüstet wurde. Die Stadt hat zudem vor wenigen Tagen den Niedersächsischen Klimaschutzpreis für ihre vorbildliche Arbeit im quartiersbezogenen Klimaschutz erhalten.

Nach einer interessierten Diskussion mit den über 20 Zuhörenden schlug Moderator Rasmus Grobe von der Grünen Stadtratsfraktion den Bogen zur bisherigen Arbeit der Grünen in Stadt und Landkreis Verden: wie auch Volker Bajus hervorgehoben hatte, spielen Klimaschutzkonzepte und Klima- und Energieagenturen dabei eine wichtige Rolle. Die Aufstellung eines Klimaschutzkonzepts hat der Verdener Stadtrat auf Grünen Antrag mittlerweile beschlossen; die Verdener Grünen werden sich jetzt für dessen Umsetzung einsetzen und fordern zudem ein konkretes Szenario „100% erneuerbar“, das u.a. in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken entwickelt werden soll, sowie ein ökologisch orientiertes regionales Mobilitätskonzept. Auf Kreisebene fordern die Grünen eine Klima- und Energieagentur als zentrale Anlaufstelle für Beratung, aber auch zur Koordination und Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Klimaschutz und Energiewende. Schließlich könne das regionale Engagement gegen die Gasförderung genutzt werden, um Bürgerenergie-Projekte zu entwickeln und zu vernetzen.

Die Videoaufzeichnung der Veranstaltung ist bei Facebook unter facebook.com/GrueneVerden anzusehen.

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