Was nun, Trinkwasserverband?

Der Trinkwasserverband erhält keine Bewilligung für seinen Antrag auf Fortsetzung der Wasserförderung am Panzenberg. Das ist aus Sicht des TK sicher der „Worst Case“. Und jetzt? Wie von Verbandsvertretern öffentlich eingeräumt wurde, hat der Verband keinen „Plan B“ – besser gesagt: es wurde nie für nötig befunden, einen solchen zu entwickeln. Das ist für ein Unternehmen eine bedenkliche, für die öffentliche Daseinsvorsorge eine sogar fahrlässige Einstellung. Sich blind darauf zu verlassen, dass die Genehmigungsbehörde quasi Gewohnheitsrecht gelten und grundlegende gesetzliche Vorgaben wie das Wasserhaushaltsgesetz im gewünschten Sinne auslegen würde, passt aber durchaus zum öffentlich zur Schau getragenen – nennen wir es mal vorsichtig „Selbstbewusstsein“. Der TV ist zu keinem Zeitpunkt von seiner Politik des „weiter so wie bisher abgewichen“, stattdessen kamen vage Vorschläge zum nachsorgenden Reparaturmaßnahmen an der Halse.

Was nun, Trinkwasserverband? Jetzt wird also gehofft, dass das Umweltministerium in einem euroweit einmaligen „Pilotprojekt „weinger strenge Bewirtschaftungsziele“ für die Halse festlegt. Dies zu erörtern und zu prüfen ist sicher legitim, Landkreis und Niedersächsisches Umweltministerium sind aber gut beraten, sich hier auf keine Abenteuer einzulassen – auch, um keinen Präzedenzfall zu schaffen. Und ob eine „Lex Panzenberg“ für den TV Rechtssicherheit böte, darf angezweifelt werden. Umweltverbände hatten Klage angekündigt, wäre die wasserrechtliche Genehmigung erteilt worden.

Nein, etwas anderes ist jetzt angesagt: der TV soll endlich das machen, was er seit Jahren hätte tun müssen: ernsthaft über Alternativen nachdenken. Die Versorgung des Verbandsgebietes mit sauberen Trinkwasser hat dabei oberste Priorität. Dabei könnte das Wasserwerk Panzenberg mit einer erheblich verminderten Förderquote durchaus weiter eine Rolle spielen – Wirtschaftlichkeit und positive Regenerationseffekte für die Halse voraus gesetzt. Klar ist aber auch: dieses Nachdenken über Alternativen betrifft auch Bremen und geht nicht ohne das Land, das bisher den größten Teil des vom TV am Panzenberg (und Langenberg) geförderte Trinkwasser bezogen hat. Zukunftsfähige Trinkwasserversorgung in der Region Verden/Bremen ist somit eine prioritäre Gestaltungsaufgabe nicht nur für den Bereich des TV Verden, sondern hat im Verhältnis von Bremen und Niedersachsen auch landespolitische Bedeutung. Dieser Prozess sollte nicht „vertraulich“, sondern mit größtmöglicher Transparenz und unter Beteiligung der verschiedenen Anspruchsgruppen, u.a. Umweltverbänden, erfolgen.

Rasmus Grobe
stv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Verden
Mitglied im Ortsrat Scharnhorst

(Leserbrief zu „Es sollte vertraulich sein“ und „Wasserförderung durch andere Werke“, VAZ vom 19.11.2015)

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