Polizeigesetz:
Kampf für die Freiheitsrechte

Demo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz in Hannover – und auch aus unserem Landkreis Verden waren viele Kritikerinnen und Kritiker mit dabei. Doris Gerken und Florian Hirsch vom Vorstand des Grünen Kreisverbandes „zeigten dort Flagge“ und schlossen sich mit Landesgrünen zusammen. Auf dem Bild die nds. Fraktionsvorsitzende der Grünen Anja Piel mit Doris Gerken an vorderster Front, hinten links im Bild auch die grüne Bundestagsabgeordnet Katja Keul.

Zwischen 8000 und 15.000 Menschen waren angereist – je nachdem, wessen Zahlen man vertrauen will. Auf jeden Fall wurde der Aufruf zum Protest ein deutliches Statement vieler politischer Gruppen gegen die Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit.

Grüne Jugend Mitglied Florian Hirsch nutzte die Demonstration, um sich mit anderen Grüne-Jugend-Mitgliedern auszutauschen, aber auch um über andere Themen wie Sinn und Unsinn von Veganismus zu debattieren sowie die Notwendigkeit von gelebtem Minimalismus zu beleuchten.

Diese Demo verstehen die Grünen – auch unsere – als Anfang einer langen Gegenwehr-Kampagne. Und sie sind dabei ja nicht alleine. Das #noNPOG Bündnis besteht aus vielen Bündnispartnern (https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/) und wird sich weiter wehren gegen die Aushebelung der Freiheitsrechte.

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